Geschäftsbedingungen

DURCH KLICKEN AUF DIE SCHALTFLÄCHE „SUBMIT“ (SENDEN) ERKLÄREN SIE SICH MIT DIESER BEURTEILUNGSVEREINBARUNG („VEREINBARUNG“) EINVERSTANDEN. DIE FORTGESETZTE VERWENDUNG DES SYSTEMS (WIE UNTEN DEFINIERT) DURCH SIE UND IHR UNTERNEHMEN (ZUSAMMENFASSEND ALS „UNTERNEHMEN“ UND „SIE“ BEZEICHNET) GILT EBENFALLS ALS ZUSTIMMUNG ZU DEN BESTIMMUNGEN DIESER VEREINBARUNG. FALLS SIE NICHT BEDINGUNGSLOS MIT ALLEN BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG EINVERSTANDEN SIND, SIND SIE NICHT FÜR DIE TEILNAHME AN DER BEURTEILUNG QUALIFIZIERT. FALLS DIESE BEDINGUNGEN ALS ANGEBOT BETRACHTET WERDEN, IST DIE ZUSTIMMUNG AUSDRÜCKLICH AUF DIESE BESTIMMUNGEN BESCHRÄNKT. SIE ERKLÄREN UND GEWÄHRLEISTEN, DASS DIE EINZELPERSON, DIE MIT DIESER VEREINBARUNG EINVERSTANDEN IST UND/ODER SIE ABSCHLIESST, DIE BEFUGNIS HAT, MIT DIESER VEREINBARUNG EINVERSTANDEN ZU SEIN UND/ODER SIE ABZUSCHLIESSEN UND SIE AN DIE BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG ZU BINDEN.

1. Verwendung des Systems und der Softwarelizenz. Gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung möchte das Unternehmen von Aruba eine persönliche, nicht unterlizenzierbare, nicht exklusive Lizenz zur Verwendung der unten in Dokument A aufgelisteten Computersoftware und/oder Computerhardware (das „System“) ohne Änderungen nur in Übereinstimmung mit der von Aruba mitgelieferten Dokumentation ausschließlich zum internen Testen und Bewerten des Systems durch das Unternehmen während der Laufzeit dieser Vereinbarung erwerben und gewährt Aruba dem Unternehmen die besagte Lizenz. Das Unternehmen darf keinen Teil der im System bereitgestellten Software zurückentwickeln, dekompilieren, andere Arbeiten daraus erstellen oder disassemblieren, nicht auf andere Weise versuchen, Quellcode des Systems oder dem System zugrunde liegende vertrauliche Informationen (gemäß der unten stehenden Definition) aufzudecken und auch keinem Dritten erlauben, derartige Aktivitäten durchzuführen. Das Unternehmen muss alle geltenden Gesetze einschließlich aller Import- und Exportkontrollbestimmungen einhalten. Jede zusätzliche Computersoftware und/oder Computerhardware, die nachfolgend zu dieser Vereinbarung gemäß einer Aussage bereitgestellt wird, aus der hervorgeht, dass sie zur Bewertung oder anderweitig für Bewertungszwecke bereitgestellt wird, unterliegt automatisch dieser Vereinbarung und wird zum System hinzugefügt.

2. Wartung. Das Unternehmen trägt nach der Auslieferung des Systems von Aruba das gesamte Verlustrisiko in Bezug auf das System. Das Unternehmen muss das System in einem unbeschädigten Zustand und in einer Umgebung und einer Konfiguration halten, die nach alleinigem Erachten von Aruba für die Verwendung und das ordnungsgemäße Funktionieren des Systems geeignet ist. Das Unternehmen darf keine am System angebrachte Beschriftung entfernen, aus der hervorgeht, dass das System das Eigentum von Aruba ist. Ungeachtet anderer Bestimmungen dieser Vereinbarung ist Aruba dazu berechtigt, jederzeit das Gelände des Unternehmens zu betreten und das System in Besitz zu nehmen, falls Aruba der Auffassung ist, dass das System missbräuchlich oder im Widerspruch zu dieser Vereinbarung verwendet wird, sich im Besitz anderer befindet oder die Gefahr droht, dass andere sich das System aneignen.

3. Vertraulichkeit. Das Unternehmen erkennt an, dass es im Rahmen der Verwendung des Systems und der Durchführung seiner Aufgaben im Rahmen dieser Vereinbarung Informationen erhalten oder entwickeln kann, die sich auf das System und/oder auf Aruba beziehen („Vertrauliche Informationen“), einschließlich, aber nicht beschränkt auf Informationen zum System, zu Code, zu Technologie, zu Algorithmen, zu Schaltplänen, zu Testverfahren, zu Dokumentation, zu Problemberichten, zu Analysen, zur Leistung, zu Erfindungen (gleich ob patentierbar oder nicht patentierbar) sowie andere technische Informationen, Geschäfts-, Produkt-, Marketing-, Finanz- und Kundeninformationen, Pläne und Daten. Während und nach der Laufzeit dieser Vereinbarung muss das Unternehmen vertrauliche Informationen vertraulich behandeln und schützen und darf sie nicht verwenden (außer wie durch diese Vereinbarung ausdrücklich erlaubt) oder offenlegen, es sei denn, diese vertraulichen Informationen werden ohne Verletzung dieser Vereinbarung durch das Unternehmen, seine leitenden Angestellten, seine Direktoren, seine Mitarbeiter oder seine Agenten jedermann zugänglich. Während oder nach der Laufzeit dieser Vereinbarung darf das Unternehmen die Informationen zum System sowie die vertraulichen Informationen nur gegenüber denjenigen seiner Mitarbeiter offenlegen, für die eine derartige Offenlegung zur hierin ausdrücklich und eindeutig festgelegten Verwendung notwendig ist und die an die Bestimmungen dieser Vereinbarung oder als Bedingung ihrer Beschäftigung bei dem Unternehmen an ähnliche und mindestens genauso schützende Bestimmungen wie die Bestimmungen dieser Vereinbarung gebunden sind. Das Unternehmen darf ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Aruba das System einschließlich aller Informationen zur Leistung des Systems (einschließlich Benchmarking und anderer Testergebnisse) nicht offenlegen oder anderweitig verfügbar machen, auch nicht durch Kopien derartiger Informationen an Dritte. Das Unternehmen darf ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Aruba das System oder vertrauliche Informationen weder entfernen noch exportieren. Das Unternehmen erkennt an und akzeptiert, dass es aufgrund der Einzigartigkeit der vertraulichen Informationen von Aruba keine angemessenen Rechtsmittel für eine Verletzung der Verpflichtungen der Unternehmens gemäß dieser Vereinbarung gibt, dass eine solche Verletzung es dem Unternehmen oder Dritten ermöglichen kann, in unlauteren Wettbewerb mit Aruba zu treten, und dass deshalb bei einer Verletzung der Verpflichtungen des Unternehmens Aruba zusätzlich zu seinen sonstigen gesetzlichen Rechtsmitteln zu gerichtlichen Verfügungen und anderen angemessenen billigkeitsrechtlichen Rechtsbehelfen berechtigt ist.

4. Eigentum. Das System und alle Kopien davon bleiben jederzeit das Eigentum von Aruba. Alle Berichte und in diesen Berichten enthaltenen Informationen sind das alleinige Eigentum von Aruba. Alle während der Laufzeit dieser Vereinbarung durch Aruba oder das Unternehmen in Bezug auf das System durchgeführten Entwicklungen oder Änderungen (entweder unabhängig oder unter Anleitung von Aruba, ungeachtet der Tatsache, ob dies durch das Unternehmen beeinflusst oder angeregt wurde), sind das alleinige Eigentum von Aruba. Das Unternehmen überträgt hiermit alle Ansprüche, die es im Zusammenhang mit dem Vorstehenden hat oder erlangen könnte, sowie alle damit in Verbindung stehenden geistigen Urheberrechte auf Aruba und wird kooperieren, um derartige Übertragungen zu einem perfekten Abschluss zu bringen oder weiter zu belegen.

5. Haftungsausschluss. Die Vertragsparteien erkennen an, dass das System experimenteller Natur ist und ohne Mängelgewähr zur Verfügung gestellt wird und möglicherweise nicht auf jedem Gerät oder in jeder Umgebung funktionsfähig ist. IN DEM DURCH DAS ANWENDBARE RECHT GESTATTETEN UMFANG SCHLIESST ARUBA SÄMTLICHE AUSDRÜCKLICHEN ODER STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN IN BEZUG AUF DAS SYSTEM, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF GEWÄHRLEISTUNGEN BEZÜGLICH DER VERLETZUNG DER RECHTE DRITTER SOWIE GEWÄHRLEISTUNGEN BEZÜGLICH DER MARKTGÄNGIGKEIT UND DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, AUS.

6. Beschränkung der Rechtsmittel und Schadenersatzansprüche. IN DEM DURCH DAS ANWENDBARE RECHT GESTATTETEN UMFANG IST ARUBA BEZÜGLICH DES GEGENSTANDS DIESER VEREINBARUNG ODER DER DAMIT IN BEZIEHUNG STEHENDEN BEDINGUNGEN UND AUFLAGEN GEMÄSS EINEM VERTRAG, IN BEZUG AUF FAHRLÄSSIGKEIT, GEFÄHRDUNGSHAFTUNG ODER GEMÄSS EINER ANDEREN THEORIE NICHT VERANTWORTLICH ODER HAFTBAR (A) FÜR DEN VERLUST ODER DIE UNGENAUIGKEIT VON DATEN ODER DIE KOSTEN DER BESCHAFFUNG VON ERSATZGÜTERN, DIENSTLEISTUNGEN ODER TECHNOLOGIEN ODER (B) FÜR INDIREKTE, ZUFÄLLIGE ODER FOLGESCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DEN VERLUST VON EINNAHMEN UND DEN VERLUST VON GEWINNEN. ARUBA IST FÜR KEINE ANGELEGENHEIT VERANTWORTLICH, DIE AUSSERHALB DER ZUMUTBAREN KONTROLLE VON ARUBA LIEGT.

7. Übertragungsverbot. Weder die Rechte noch die Pflichten aus dieser Vereinbarung können vom Unternehmen abgetreten oder übertragen werden und jede versuchte Abtretung oder Übertragung ist null und nichtig.

8. Geltendes Recht, Anwaltsgebühren und salvatorische Klausel. Diese Vereinbarung wird unter den Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien ohne Anwendung der kollisionsrechtlichen Regeln geschlossen und unterliegt den Gesetzen des Bundesstaates Kalifornien. Sämtliche Rechtsstreite oder Verfahren, die sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergeben, müssen vor dem US-Bundesgericht im Northern District of California oder in den staatlichen Gerichten in Santa Clara County, Kalifornien, durchgeführt werden. Bei sämtlichen Rechtsstreiten zur Durchsetzung dieser Vereinbarung hat die obsiegende Partei Anspruch auf angemessene Erstattung der Kosten und Anwaltsgebühren. Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung von einem Gericht oder einer sonstigen zuständigen Gerichtsbarkeit als nicht durchsetzbar befunden werden, wird die betreffende Bestimmung nur so weit eingeschränkt oder beseitigt, wie dies notwendig ist, damit diese Vereinbarung ansonsten in vollem Umfang in Kraft und durchsetzbar bleibt.

9. Gesamte Vereinbarung. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand dar und alle zuvor getroffenen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen zwischen den beteiligten Parteien sind hiermit ausdrücklich aufgehoben. Änderungen an dieser Vereinbarung oder Verzichtserklärungen bezüglich dieser Vereinbarung müssen schriftlich erfolgen und von beiden Parteien unterzeichnet werden.

10. Beendigung. Diese Vereinbarung kann von jeder Partei aus beliebigem Grund oder ohne Grund mit einer Frist von drei (3) Tagen durch eine schriftliche Mitteilung an die andere Partei oder unmittelbar nach der Meldung einer Verletzung der Bestimmungen dieser Vereinbarung durch die andere Vertragspartei gekündigt werden und wird in jedem Fall dreißig (30) Tage nach dem Datum der Lieferung beendet. Bei Beendigung der Vereinbarung erlischt die durch die Vereinbarung gewährte Lizenz und hat das Unternehmen unverzüglich das System sowie sämtliche Unterlagen, Notizen und anderen Materialien, die mit dem System in Verbindung stehen, an Aruba zurückzugeben, einschließlich, sämtlicher vertraulicher Informationen und sämtlicher Kopien und Auszüge des Vorstehenden, und die Bedingungen dieser Vereinbarung bleiben weiterhin in Kraft. Sofern von den Parteien nicht anders schriftlich vereinbart, stellt ein Versäumnis des Unternehmens, das System innerhalb von dreißig Tagen nach der Kündigung dieser Vereinbarung zurückzugeben, das Einverständnis des Unternehmens dar, das System zu dem zu diesem Zeitpunkt aktuellen Listenpreis von Aruba zu kaufen, und Aruba wird eine entsprechende Rechnung stellen. Die Standardzahlungsfrist ist dreißig (30) Tage netto ab dem Rechnungsdatum, doch Aruba behält sich das Recht vor, alternative Zahlungsbedingungen einschließlich der Vorauszahlung, eines unwiderruflichen Akkreditivs oder Zahlung per Nachnahme zu verlangen. Die Zahlung unterliegt nicht der Bedingung, dass die Produkte etwaige Abnahmeprüfverfahren des Unternehmens erfüllen müssen. Aruba behält sich das Recht vor, bei überfälligen Zahlungen dem Unternehmen Zinsen in Rechnung zu stellen, die für jeden Tag, an dem die Zahlung in Verzug ist, täglich entweder auf der Grundlage von achtzehn Prozent (18%) pro Jahr oder auf der Grundlage der vom anwendbaren Recht erlaubten maximalen Rate berechnet werden, wobei der jeweils geringere Betrag anzulegen ist.